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   BPatG, 28.06.2000 - 32 W (pat) 30/00   

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https://dejure.org/2000,26701
BPatG, 28.06.2000 - 32 W (pat) 30/00 (https://dejure.org/2000,26701)
BPatG, Entscheidung vom 28.06.2000 - 32 W (pat) 30/00 (https://dejure.org/2000,26701)
BPatG, Entscheidung vom 28. Juni 2000 - 32 W (pat) 30/00 (https://dejure.org/2000,26701)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 31.01.2012 - 27 W (pat) 43/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Dortmunder U" - freihaltungsbedürftige Ortsangabe -

    Die Markenstelle verwies dazu u. a. auf folgende Entscheidungen: BPatG, 24 W (pat) 76/08 - Speicherstadt; BPatG, 32 W (pat) 30/00 - Bundeshaus Berlin; BPatG, 33 W (pat) 8/08 - Flughafen Berlin/Brandenburg International; BPatG, 33 W (pat) 109/99 - Friedrichstadt-Center; BPatG, 30 W (pat) 58/03 - Beim Lausitzer Wirt.

    Unerheblich ist, ob dort Wohnbevölkerung ansässig ist (vgl. BPatG, Beschluss vom 4. Mai 2010, Az.: 24 W (pat) 76/08 - Speicherstadt; es besteht kein Grund einen Gebäudekomplex mit umgebenden Areal anders zu behandeln (BPatG, Beschluss vom 28. Juni 2000, Az. 32 W (pat) 30/00 - Bundeshaus Berlin).

  • BPatG, 13.01.2015 - 27 W (pat) 548/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Kloster Wettenhausen" - Unterscheidungskraft - keine

    Die Namen von Bauwerken (BPatG GRUR 2009, 1175, 1177 f. - Burg Lissingen; BeckRS 2010, 19755 - leuchtenburg; BeckRS 2012, 6390 - KOUTOUBIA) oder Gebäudekomplexen (BPatG GRUR 2012, 838 - DORTMUNDER U; BeckRS 2012, 12472 - Bundeshaus Berlin) sind nur dann als (mittelbare) geographische Angaben beschreibend; wenn das Publikum sie als geografische Angaben auffasst, etwa weil es sich um ein ("offizielles") Wahrzeichen einer Stadt handelt oder das Gebäude für die Leistungserbringung wesentlich ist und das Publikum deshalb eine geographische Angabe erwartet (BPatG GRUR 2013, 17, 19 - Domfront, unter ausdrücklicher Einschränkung von BPatG BeckRS 2007, 7537 - Silhouette des Kölner Doms).
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